Update Patentrecht: Die Opt-out-Erklärung beim UPC: Chancen und Risiken für Patentinhaber

Am 1. Juni 2023 nimmt das UPC seine Tätigkeit auf. Patentinhaber können jedoch während einer Übergangsfrist (derzeit auf sieben Jahre festgelegt) durch eine sogenannte Opt-out-Erklärung die Zuständigkeit des UPC für klassische europäische Patente und SPCs ausschließen. In unserer zweiten Folge von Update Patentrecht erläutern Sven Krause und Sebastian Vautz, die Vor- und Nachteile einer Opt-out-Erklärung, worauf Patentinhaber dabei besonders achten sollten und was es mit dem Begriff "UPC forever clause" auf sich hat.  Das Patentrecht ist im Wandel. Durch die Einführung des Unified Patent Courts (UPC) im Juni 2023 entstehen neue Möglichkeiten zur gerichtlichen Durchsetzung von Patenten in Europa. Welche Auswirkungen hat das neue System auf nationaler sowie internationaler Ebene? Bei Update Patentrecht beschäftigen wir uns mit grundlegenden und spezifischen Fragen technischer Schutzrechte in Europa, mit besonderem Fokus auf das UPC. http://ow.ly/9azN50Csfk6  Links zu den genannten Vorschriften:  UPC Agreement: http://ow.ly/C2P150OwchY  Verfahrensordnung: http://ow.ly/zkGr50Owcj8  Kontaktdaten unserer Referenten:  Sven Krause: http://ow.ly/iWn550Nf5Wi  Sebastian Vautz: http://ow.ly/MjxP50Nf5ZS  Finden Sie uns auf LinkedIn:  CMS Deutschland: http://ow.ly/sLKu50Mz2Fu  Sven Krause: http://ow.ly/oYLE50Nf66Z  Sebastian Vautz: http://ow.ly/zugq50Nf62L 

There are no comments yet.

Please log in to write the first comment.