Digitalpolitik der EU: Bilanz und Ausblick im Wahljahr 2024

Am 9. Juni 2024 findet die Europawahl in Deutschland statt. Auch für die Digitalbranche ist das ein wichtiges Ereignis. Denn mittlerweile wird eine Vielzahl der für sie relevanten Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen. Gerade in den letzten fünf Jahren sind hier viele bedeutende Gesetze auf den Weg gebracht worden. Dazu gehören u.a. der erst kürzlich verabschiedete AI Act, der Data Act, der Digital Services Act, der Cyber Resilience Act, die eIDAS- und die CSAM-Verordnung. Die von Table.Europe präsentierte Folge von “Das Ohr am Netz” nimmt die anstehende Wahl zum Anlass, um die zurückliegende Legislaturperiode Revue passieren zu lassen. Sidonie und Sven sprechen dabei mit Politiker:innen und Vertreter:innen der Digitalbranche darüber, welche Bedeutung der europäische Binnenmarkt für den Digitalstandort Deutschland hat, was in den letzten fünf Jahren durch die Digitalisierungsagenda der Von-der-Leyen-Kommission erreicht wurde und wo in Zukunft nachjustiert werden muss. Mit Werner Stengg, Experte im Kabinett von Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Digitalisierung, spricht Sidonie über die von der EU-Kommission ausgerufene Digitale Dekade, darüber welche Schritte für die Umsetzung der Strategie maßgeblich sind und was die scheidende Kommission bereits getan hat, um Europa fit für eine digitale Zukunft zu machen.  Im Gespräch mit Sven erklärt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme, welche Bedeutung der auf EU-Ebene geschaffene Rechtsrahmen für die Branche hat und warum eine kommende Kommission ihren Fokus weniger auf das Verabschieden weiterer Gesetze legen sollte, als darauf, die europäischen Unternehmen bei der Umsetzung der Vorgaben zu unterstützen.  Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und zweiter Spitzenkandidat der Grünen macht im Gespräch mit Sidonie deutlich, für welche europäische Digitalpolitik seine Partei steht und warum Europa jetzt eine neue Rolle einnehmen muss, um Digitalisierung und KI made in Europe voranzutreiben.  Viel Spaß beim Hören! Weitere Informationen: eco Themenplattform EU Wahl digital 24 eco-Wahlcheck  eco zur Abstimmung der Mitgliedstaaten über den AI Act eco-Umfrage anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes Event: Security Insights Berlin 2024 mit Co-Host IONOS Table.Media Event: Europa nach der Schicksalswahl  Link zum Wahl-O-Mat zur EU-Wahl 2024 ----------- Redaktion: Christin Müller, Laura Rodenbeck, Anja Wittenburg, Melanie Ludewig  Schnitt: David Grassinger  Moderation: Sidonie Krug, Sven Oswald  Produktion: eco – Verband der Internetwirtschaft e.V.

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