Vermitteln, voranbringen, ermöglichen: Wie macht eine Digitalministerin Politik?

Die Digitalisierung war lange Zeit ein Prozess, der sich ohne gezielte politische Steuerung vollzogen hat, auch wenn dabei Veränderungspotential in allen Lebensbereichen freigesetzt wurde. In den letzten Jahren hat sich das geändert: Mehrere deutsche Bundesländer haben Digitalressorts, also eigene ministerielle Zuständigkeiten, geschaffen. Wie kann aus Sicht eines Ministeriums wirksame Digitalpolitik aussehen, die Steuerungsmechanismen für eine digitale Transformation anbietet? Wie macht man Potentiale der Digitalität für die Gesellschaft nutzbar? Diese Fragen sind selbst Gegenstand politischer Diskurse. Zugleich gibt es erste Erfahrungen von Politiker:innen, die als Pionier:innen dieses neue Feld der Digitalpolitik zu bestellen haben. Kristina Sinemus ist als Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung eine der ersten Digitalminister:innen Deutschlands: Die Professorin für Public Affairs und langjährige Unternehmerin hat Ende 2019 ihr damals neu eingerichtetes Amt übernommen. Im Digitalgespräch erklärt sie, wie sie ihr Ressort mit seinen zentralen Aufgaben organisatorisch, inhaltlich und strategisch aufgebaut hat und welche Hürden dabei zu überwinden waren. Mit den Gastgeber:innen Marlene Görger und Petra Gehring diskutiert Sinemus, wie im komplexen Feld der Digitalisierung Schwerpunkte gesetzt werden können, welche Rolle der Dialog mit Bürger:innen spielt und wie sich landespolitische Fragestellungen zu europäischer Digitalpolitik verhalten.

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