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Linus Neumann

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Logbuch:Netzpolitik
LNP547 Sprich Modem mit mir

Und in drei Wochen ist das dann kalter Kaffee und es ist halt eine andere.

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Ey Magenta, ruf die Bullen.

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Ja, das ist ja, also es gibt eine Webseite, die jetzt aufgefeilt ist, freedom.gov, wo sich offenbar unter einem, zumindest unter einer Government Domain, also einer US Government Domain, so angekündigt wird, ja, wir verschaffen euch Freiheit, wenn ihr unter Internetzensur leidet.

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Beispielsweise, weil X wegen Verbreitung von irgendwelchen Deepfake-News gesperrt wurde oder so.

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Oder ein VPN, wenn hier irgendwie gegen euch vorgegangen wird, weil es ja alles ein Kampf gegen Free Speech.

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Ich finde das sehr tja unterhaltsam,

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Weil natürlich ist, Information is power.

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Reclaim your human right to free expression.

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Get ready.

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Also das ist halt schon, tja.

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Also, dass die USA Meinungs- und Zensurfreiheit als

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großes Thema sehen und auch gegenüber von mir aus anderen Staaten und gegen deren Interessen versuchen durchzusetzen und zu ermöglichen in deren Rechtsraum.

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Das hat uns halt auch sowas wie Tor oder Signal gebracht.

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Weil dass sie das tun, das ist schon eine

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Eine klassische Tradition, dass sie für diese Werte eben auch einstehen und technische Methoden zu ihrer Durchsetzung gegen Angriffe und Unterdrückungen ermöglichen.

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Bisher war es halt immer so, dass, naja, okay, das Nutzen auch Kriminelle eben der unschöne, aber tolerierte Nebeneffekt war.

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Und was wir bisher nicht hatten, war, dass sie sagen, naja, okay, das setzen wir eben von mir aus auch gegen was weiß ich, gegen Europa durch, wenn die auf einmal unsere Plattformen versuchen zu regulieren oder so.

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Das ist der neue Teil.

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Auf jeden Fall finden wir uns jetzt in einer ironischer Weise in einer Situation wieder, in der sich, weiß ich, China seit 15, 20, 30 Jahren befindet, dass eben versucht wird,

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den Zugriff auf das, was die USA als Meinungsfreiheit erachtet, auch gegen juristische Mittel oder Sperren oder Gesetze oder Regulierungen in Deutschland durchzusetzen.