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Linus

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Logbuch:Netzpolitik
LNP550 Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Entsprechend gibt es damit jetzt Untersuchungen.

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Und in Deutschland wird ja auch weiterhin diese gesamte ParlamentiereinfĂŒhrung sowohl auf den LĂ€nderebenen als auch auf den Bundesebenen diskutiert.

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Und hier gibt es jetzt eine

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Reihe an GesetzesentwĂŒrfen, auch fĂŒr das BKA-Gesetz, Bundespolizeigesetz, Asylgesetz und was nicht alles, wo sich jetzt eine Reihe an

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zivilgesellschaftlichen Organisationen mit einer Stellungnahme zu Wort melden, um die EinfĂŒhrung dieser Software, nicht nur der spezifischen Software Palantir, sondern auch Ă€hnlicher Systeme möglichst zu verhindern.

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Auch wendet sich diese Stellungnahme gegen den Einsatz biometrischer Massenerkennungssysteme

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Und ja, bin mal gespannt, wie erfolgreich wir da werden.

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Aber es ist schon natĂŒrlich absurd, dass du auf der einen Seite siehst, was fĂŒr Folgen diese Systeme haben, auf der anderen Seite diese.

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Was jetzt der Alex Karp in letzter Zeit so auch an öffentlichen Formulierungen, öffentlichen Aussagen tÀtigt, das ist ja schon auch sehr haarstrÀubend.

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Und dagegen wenden sich jetzt gegen diesen gesamten Bereich in dieser spezifischen Stellungnahme AG Kritis, Algorithm Watch, Amnesty International, Chaos Computer Club, D64, Digitale Gesellschaft, Humanistische Union und

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Justice Collective Load e.V., das Komitee fĂŒr Grundrecht und Demokratie, die neue Richterinnenvereinigung pro Asyl, der Republikanische AnwĂ€ltinnen- und AnwĂ€lteverein SeebrĂŒcke und die Vereinigung demokratischer JuristInnen.

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Ich bin mir sicher, dass wir auch da eine total ausgewogene gesellschaftliche Debatte dann unter Friedrich Merz Regentschaft genießen können.

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Das ist jetzt der militÀrische Aspekt, was in Deutschland gerade diskutiert wird, aber dieses System dann auch noch irgendwie der Polizei zugÀnglich zu machen.

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Das heißt, das ist ja nochmal ein komplett anderer PhĂ€nomenbereich, das jetzt auch noch gegen die eigene Bevölkerung im Prinzip einzusetzen.

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Was nicht heißen soll, dass die

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Es sind, glaube ich, zwei sehr unterschiedlich zu bewertende Anwendungsbereiche der gleichen Software.

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Und das ist ja dann doch schon sehr dystopisch, dass du letztendlich ein Software-System aus dem militÀrischen Umfeld hast,

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Die biometrische MassenĂŒberwachung und sowas irgendwie dann quasi in deinem eigenen Staat ausrollst, das sind halt alles so Dinge, die vor 10, 15 Jahren wĂ€re das noch ein schlechter Film gewesen, den man nicht gedreht hat, weil das so ein bisschen ĂŒbertrieben dystopisch aussieht.

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Sehr ĂŒberrascht hat mich, dass, also ich meine, die deutschen Behörden haben einen Ransomware-Erpresser identifiziert.

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Nicht nur einen, sondern zwei.