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Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Die sich der Demonstration in den Weg stellt oder sonst was, ja.

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Die sich der Demonstration in den Weg stellt oder sonst was, ja.

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LNP503 Klargesicht

Die sich der Demonstration in den Weg stellt oder sonst was, ja.

Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Jetzt gibt es aber natĂŒrlich eine neue Entwicklung. Gesichtersuchmaschinen, die das und ĂŒberhaupt die Diskussion biometrischer Überwachung in diesen Sicherheits- und Überwachungspaketen der Bundesregierung, wo man sich ernsthaft fragen muss, naja, wenn das jetzt noch alles kommt, wenn hier demnĂ€chst dann die Stadt mit intelligenter Videotechnik ausgestattet ist, muss das denn?

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Jetzt gibt es aber natĂŒrlich eine neue Entwicklung. Gesichtersuchmaschinen, die das und ĂŒberhaupt die Diskussion biometrischer Überwachung in diesen Sicherheits- und Überwachungspaketen der Bundesregierung, wo man sich ernsthaft fragen muss, naja, wenn das jetzt noch alles kommt, wenn hier demnĂ€chst dann die Stadt mit intelligenter Videotechnik ausgestattet ist, muss das denn?

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Jetzt gibt es aber natĂŒrlich eine neue Entwicklung. Gesichtersuchmaschinen, die das und ĂŒberhaupt die Diskussion biometrischer Überwachung in diesen Sicherheits- und Überwachungspaketen der Bundesregierung, wo man sich ernsthaft fragen muss, naja, wenn das jetzt noch alles kommt, wenn hier demnĂ€chst dann die Stadt mit intelligenter Videotechnik ausgestattet ist, muss das denn?

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Also ist dann ein Vermummungsverbot noch zeitgemĂ€ĂŸ?

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Also ist dann ein Vermummungsverbot noch zeitgemĂ€ĂŸ?

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Also ist dann ein Vermummungsverbot noch zeitgemĂ€ĂŸ?

Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Ja und das ist doch, also dann muss man doch wirklich sagen, dass sich hier die Ă€hm Die Außenbedingungen oder die technologischen Bedingungen dann doch durchaus verĂ€ndert haben und da muss man in meinen Augen durchaus mal die Frage stellen und das tun jetzt auch Leute, nĂ€mlich Amnesty International, die GFF und wer noch?

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Ja und das ist doch, also dann muss man doch wirklich sagen, dass sich hier die Ă€hm Die Außenbedingungen oder die technologischen Bedingungen dann doch durchaus verĂ€ndert haben und da muss man in meinen Augen durchaus mal die Frage stellen und das tun jetzt auch Leute, nĂ€mlich Amnesty International, die GFF und wer noch?

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Ja und das ist doch, also dann muss man doch wirklich sagen, dass sich hier die Ă€hm Die Außenbedingungen oder die technologischen Bedingungen dann doch durchaus verĂ€ndert haben und da muss man in meinen Augen durchaus mal die Frage stellen und das tun jetzt auch Leute, nĂ€mlich Amnesty International, die GFF und wer noch?

Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Und die humanistische Union sagen, wie wĂ€re das denn, wenn man das jetzt mal sein lĂ€sst. Und wir reden hier nicht von Kleinigkeiten, bis zu ein Jahr Haft fĂŒr Vermummen bei einer Demonstration. Allein das MitfĂŒhren von Vermummungsutensilien kann eine Geldbuße von bis zu 500 Euro nach sich ziehen.

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LNP503 Klargesicht

Und die humanistische Union sagen, wie wĂ€re das denn, wenn man das jetzt mal sein lĂ€sst. Und wir reden hier nicht von Kleinigkeiten, bis zu ein Jahr Haft fĂŒr Vermummen bei einer Demonstration. Allein das MitfĂŒhren von Vermummungsutensilien kann eine Geldbuße von bis zu 500 Euro nach sich ziehen.

Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Und die humanistische Union sagen, wie wĂ€re das denn, wenn man das jetzt mal sein lĂ€sst. Und wir reden hier nicht von Kleinigkeiten, bis zu ein Jahr Haft fĂŒr Vermummen bei einer Demonstration. Allein das MitfĂŒhren von Vermummungsutensilien kann eine Geldbuße von bis zu 500 Euro nach sich ziehen.

Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Ja, oder eine FFP2-Maske. Das war ja auch ein großes Thema. Das war ja tatsĂ€chlich Thema bei diesen Corona-Demos, ob man da jetzt


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LNP503 Klargesicht

Ja, oder eine FFP2-Maske. Das war ja auch ein großes Thema. Das war ja tatsĂ€chlich Thema bei diesen Corona-Demos, ob man da jetzt


Logbuch:Netzpolitik
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Ja, oder eine FFP2-Maske. Das war ja auch ein großes Thema. Das war ja tatsĂ€chlich Thema bei diesen Corona-Demos, ob man da jetzt


Logbuch:Netzpolitik
LNP503 Klargesicht

Kommt immer drauf an, welche Demo das war.

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Kommt immer drauf an, welche Demo das war.