G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)

Im zweiten Teil unseres Gesprächs zur noch anhängigen Vorlage G 1/24 vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts widmen sich Gerd Hübscher und Michael Stadler den konkreten Vorlagefragen, die die Technische Beschwerdekammer in der Sache T 0439/22 gestellt hat. Zentrales Thema ist die Auslegung von Patentansprüchen – konkret, ob und in welchem Umfang Beschreibung und Zeichnungen bei der Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit heranzuziehen sind, und ob Artikel 69 EPÜ hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage darstellt. Wir sprechen über: die Formulierung der drei Vorlagefragen, die Standpunkte der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung, über mehr als 40 Amicus Curiae-Stellungnahmen, und über die vorläufige Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer. Am Ende der Folge wagt Gerd Hübscher eine Einschätzung zum möglichen Ausgang des Verfahrens – inklusive seiner persönlichen Bewertung, was ein „guter“ Standard für die künftige Auslegung von Patentansprüchen wäre.

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