Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht
Episodes
Patent Panel #2 - Weihnachts-Special: (Champagner)Glasflasche (offenkundige Vorbenutzung)
24 Dec 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge diskutieren Lukas Fleischer, Michael Stadler, Gerd Hübscher und Fabian Haiböck die Entscheidung T 301/94 einer Beschwerdekammer des ...
Hörerfrage - Schutzbereichserweiterung / unentrinnbare Falle
18 Dec 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge widmen sich Michael Stadler und Lukas Fleischer einer Hörerfrage zur unentrinnbaren Falle nach G 1/93. Die Frage knüpft unmittelbar ...
T 270/22 - Staubsaugerfilterbeutel (Offenbarungsüberschreitung / Schutzbereichserweiterung)
16 Dec 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 270/22 der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Der F...
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Entscheidung
11 Dec 2025
Contributed by Lukas
In dieser zweiten Folge zur Entscheidung G 1/99 beleuchten Fabian Haiböck und Michael Stadler die Antwort der Großen Beschwerdekammer auf die zentra...
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Vorlagefragen
04 Dec 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Fabian Haiböck und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/99 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. ...
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug II (offenkundige Vorbenutzung / Auslegung von Anspruchsmerkmalen / Verspätung)
27 Nov 2025
Contributed by Lukas
In dieser zweiten Folge zu T 2027/23 diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler die verbleibenden Kernpunkte der Entscheidung aus dem Jahr 2025. N...
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug I (offenkundige Vorbenutzung / G 1/24 bei der Auslegung)
20 Nov 2025
Contributed by Lukas
In dieser ersten von zwei Folgen besprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler die Entscheidung T 2027/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Pat...
T 1931/14 - Verfahren zur Sauerstofferzeugung (Eignungsangaben in Verfahrensansprüchen)
13 Nov 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge besprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1931/14 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus dem J...
G 1/19 - "Fußgängersimulation" - Entscheidung
06 Nov 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts un...
G 1/19 - "Fußgängersimulation" - Vorlagefragen
30 Oct 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts au...
T 1224/24 - E-Vape (fehlende Zeichnungen / Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss)
23 Oct 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 1224/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus ...
UPC_CFI_505/2024 - Sanofi/Regeneron ./. Amgen (Patentverletzung / Second Medical Use Claims)
16 Oct 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge des IP Courses Podcasts spricht Michael Stadler mit Andreas Wildhack, Patentanwalt und Chemiker, über die erste Entscheidung des Einh...
T 602/24 - 2-Komponenten-Polyurethansystem (wesentliche Merkmale)
09 Oct 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Fabian Haiböck und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 602/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 1...
T 428/23 - CORTEN Zaun (erfinderische Tätigkeit)
25 Sep 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 0428/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom ...
Einführung Staffel 3
22 Sep 2025
Contributed by Lukas
Die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Fleischer melden sich nach der Sommerpause zurück und geben einen Ausblick auf die neue Staff...
Ausklang Staffel 2
14 Jul 2025
Contributed by Lukas
Die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher, Lukas Fleischer und Fabian Haiböck rekapitulieren die zweite Staffel des Podcasts und verabschieden si...
G 1/24 - Patent Panel - Auslegung von Patentansprüchen (Entscheidung)
09 Jul 2025
Contributed by Lukas
In dieser Prototypen Folge des Formats "Patent Panel" diskutieren die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Fleischer zu dritt über die...
T 641/00 - Comvik / Dual-Sim (Comvic Approach / CII)
02 Jul 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Entscheidung T 641/00 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus d...
T 1691/22 - E-Zigarette (Verspätung / Zwischenverallgemeinerung)
24 Jun 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 1691/22 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus ...
G 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Entscheidung
18 Jun 2025
Contributed by Lukas
In dieser zweiten und abschließenden Folge sprechen Gerd Hübscher und Lukas Fleischer über die verbundenen Entscheidung G 3/14 der Großen Beschwer...
G 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Vorlagefragen
05 Jun 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Entscheidung G 3/14 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts a...
T 493/23 - Gewinderohrverbindung (Zwischenverallgemeinerung / Anwendung G 1/15)
27 May 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 493/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus d...
R 3/15 - Fernrohr (Rechtliches Gehör / Überprüfungsverfahren)
20 May 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Entscheidung R 3/15 der großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts a...
G 1/03 - "Disclaimer" - Entscheidung
13 May 2025
Contributed by Lukas
In dieser zweiten und abschließenden Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die verbundenen Entscheidungen G 1/03 und G 2/03 der Gr...
G 1/03 - "Disclaimer" - Vorlagefrage
06 May 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die verbundenen Entscheidungen G 1/03 und G 2/03 der Großen Beschwerdekammer des E...
T 547/14 - Schimmelpilzbildung (Technizität / Ausschlussgründe)
29 Apr 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 547/14 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Paten...
T 2632/22 - Grasmanagementsystem (erfinderische Tätigkeit / Zulässigkeit Beschwerde)
22 Apr 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 2632/22 einer Technischen Beschwerdekammer des Europäischen Pate...
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Entscheidung
15 Apr 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wieder über die Entscheidung G 1/93 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Paten...
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Vorlagefrage
08 Apr 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/93 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts a...
G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)
06 Apr 2025
Contributed by Lukas
Im zweiten Teil unseres Gesprächs zur noch anhängigen Vorlage G 1/24 vor der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts widmen sich Gerd ...
G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)
02 Apr 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über das noch anhängige Verfahren G 1/24 vor der Großen Beschwerdekammer des Europäisc...
T 779/23 - Filterelement (Verspätung / Offenbarungsüberschreitung)
25 Mar 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 779/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus d...
G 1/15 "Teilpriorität" - Entscheidung und Gründe
18 Mar 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wieder über die Entscheidung G 1/15 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Paten...
G 1/15 "Teilpriorität" - Vorlagefragen
11 Mar 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/15 der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts a...
T 1278/23 - Abgas Mix Box (Ausführbarkeit / Wiedereinsetzung Beschwerde)
04 Mar 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 1278/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus ...
T 1708/21 - Videocodierverfahren (CII - erfinderische Tätigkeit)
25 Feb 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher über die Entscheidung T 1708/21 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus d...
T 178/23 - Halbleiter-Chip (Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss / Wiedereinsetzung)
10 Feb 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entscheidung T 178/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus d...
T 258/03 - Auktionsverfahren (CII - Technizität)
03 Feb 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Entscheidung T 258/03 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts aus de...
G 1/22 "Prioritätsrechtsnachfolge" - Entscheidung und Gründe
27 Jan 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler wieder über die gemeinsame Entscheidung G 1/22 und G 2/22 der Großen Beschwerdekammer de...
G 1/22 "Prioritätsrechtsnachfolge" - Vorlagefragen
20 Jan 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die gemeinsame Entscheidung G 1/22 und G 2/22 der Großen Beschwerdekammer des Europ...
Einführung Staffel 2
13 Jan 2025
Contributed by Lukas
Die zweite Staffel des IP Courses Podcast steht ganz im Zeichen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts. Die Podcaster b...
Vertretung und zugelassene Vertreter
06 Jan 2025
Contributed by Lukas
In dieser Folge besprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler die Regelungen für die Vertretung vor dem Europäischen Patentamt. Diese ist durch spez...
Die Euro-PCT Anmeldung
30 Dec 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Gerd Hübscher über die Euro-PCT-Anmeldung, also das Verfahren während und nach der Einleitung der euro...
Die internationale Patentanmeldung (PCT)
23 Dec 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer das Verfahren der internationalen Patentanmeldung über den PCT Vertrag (Patent Coopera...
Prioritätsrecht
16 Dec 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über das Prioritätsrecht im europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Das Prioritätsr...
Beschwerde
09 Dec 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Gerd Hübscher die Beschwerde im europäischen Patentverfahren. Dieses Rechtsmittel erlaubt es, erstins...
Einspruchsverfahren und Änderungen
02 Dec 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über den Ablauf des Einspruchsverfahrens** und die Möglichkeiten zur Änderung der Paten...
Einspruch
25 Nov 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Lukas Fleischer über die wesentlichen materiell- und verfahrensrechtlichen Aspekte des europäischen Eins...
Das europäische Einheitspatentsystem
18 Nov 2024
Contributed by Lukas
In dieser Podcast-Folge diskutieren Lukas Fleischer und Gerd Hübscher über das neu geschaffene europäische Einheitspatentsystem, insbesondere dem E...
Jahresgebühren und Validierung
11 Nov 2024
Contributed by Lukas
In der heutigen Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die im Verfahren vor dem Europäischen Patentamt zu entrichtenden Jahresgebü...
Abschluss des Prüfungsverfahrens - Patenterteilung
04 Nov 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über den Abschluss des Prüfungsverfahrens und die Erteilung eines Patents. Sie erläuter...
Veröffentlichung der Anmeldung - Ältere Rechte
28 Oct 2024
Contributed by Lukas
In dieser Podcast-Folge diskutieren Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Veröffentlichung von Patentanmeldungen und deren rechtliche Auswirk...
Fristen
21 Oct 2024
Contributed by Lukas
In dieser Podcast-Folge sprechen Lukas Fleischer und Gerd Hübscher über die Bedeutung von Fristen im europäischen Patentverfahren. Dieses Verfahren...
Änderungen
14 Oct 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Risiken bei Änderungen von Patentansprüc...
Erfinderische Tätigkeit
07 Oct 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge diskutieren Michael Stadler und Gerd Hübscher das Thema der erfinderischen Tätigkeit im europäischen Patentrecht. Sie erklären, da...
Recherchebericht und Sachprüfung
30 Sep 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über den Recherchenbericht und den Beginn der Sachprüfung im Patentverfahren. Der Reche...
Einreichung der Patentanmeldung
23 Sep 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge besprechen Gerd Hübscher und Lukas Fleischer die Einreichung von europäischen Patentanmeldungen. Sie erläutern die verschiedenen Sc...
Patentansprüche
13 Sep 2024
Contributed by Lukas
In diesem Podcast diskutieren Michael Stadler und Gerd Hübscher die Bedeutung von Patentansprüchen im Patentschutz. Patentansprüche legen fest, wel...
Neuheit und Stand der Technik
09 Sep 2024
Contributed by Lukas
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Begriffe Neuheit und Stand der Technik im Patentrecht. Eine Erfindung gilt als ...
Einführung Staffel 1
08 Sep 2024
Contributed by Lukas
In der ersten Staffel des IP Courses Podcast tauchen wir gemeinsam mit Lukas Fleischer in das europäische Patentrecht ein und begleiten Sie durch den...