Jochen Bittner

Dieses Instrument der Schutzverantwortung, Herr Trinit, da haben Sie recht, das ist ein wichtiges, das ist erst 2005 entwickelt worden, aber das hat eben zwei Schwächen.

Die erste haben Sie gerade beschrieben, man wird es kaum einsetzen können, weil man kein Mandat dafür bekommt.

Aber die zweite Schwäche war auch schon vorher, die Schwellen,

Für die Schutzverantwortung, wann die beginnt, die liegen sehr hoch.

Also wir reden da von Völkermord und anderen schwersten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die erfüllt werden müssen.

Es gibt natürlich noch andere Möglichkeiten, die das Völkerrecht hat, also Sanktionen zum Beispiel.

Da hat sich ja auch einiges getan, das haben wir im Falle von Russland, auch Venezuela genau gesehen.

Aber das hat ja zunächst geführt.

Ja, das hat auch deswegen zu wenig geführt, weil genau diese Autokratenallianz ja auch deswegen geschmiedet wird, um diese Sanktionen zu unterlaufen.

Also die Venezuelaner haben beispielsweise an Kuba ja Öl verkauft.

Dafür haben dann die Venezuelaner kubanische Sicherheitskräfte bekommen.

Die Iraner haben denen eine Drohnenfabrik dahingestellt.

Die befruchten sich sozusagen in derselben Weise gegenseitig, diese Autokratien, auch mit Überwachungstechnologie und Know-how und so, wie der Westen versucht, sie am Boden zu halten.

Und auch deswegen ist das Völkerrecht an der Stelle relativ geschwächt worden in den letzten Jahrzehnten.

Und noch ein Wort zum Öl, Herr Trittin.

Das fand ich gerade auch mit Verlaub einen etwas groben Klotz.

Trump geht es nur ums Öl.

Naja, also man muss ja auch sagen, die US-Konzerne, die mal da waren, die sind ja auch unter Chavez schon einfach enteignet worden.

Das war ein Raub, was der Mann gemacht hat.

So, jetzt kann man sagen...