Josef Braml
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Das ist eine sehr große Niederlage und man hat gemerkt, dass die narzisstische Wut entfacht wurde, wenn er eben Richter wirklich als Landesverräter bezeichnet, als nicht patriotisch genug, die sich angeblich mit ausländischen Mächten gemein machen.
Er wurde dann gefragt, ob er da was Beliegbares vorlegen könne.
Kommt er nicht, man würde schon sehen und vieles mehr.
Also da hat er wieder wild um sich geschlagen.
Hallo, Herr Ronsheimer.
Das Gericht hat entschieden, dass Trump sich nicht auf ein Notstandsgesetz berufen darf, um hier Zölle gegen den Rest der Welt zu erheben.
Es hat vor allem klargemacht, dass die Checks and Balances nach wie vor relevant sind.
Das heißt, er hat das Ganze ohne den Kongress gemacht.
der ja bekanntlich die Macht der Geldbörse hat und auch Zollentscheidungen mittreffen kann.
Und Trump hat vielleicht selbst den Fehler gemacht, zu sagen, er will jetzt Amerikaner schonen, die sollen keine Steuern mehr zahlen und dafür die Ausländer schröpfen.
Also wenn er Steuern einnehmen will, dann hat er eindeutig die Befugnisse des Kongresses überschritten.
Und das hat ihm jetzt der Supreme Court gesagt.
Aber das war aus Trumps Sicht eher Majestätsbeleidigung.
Trump hat lang hin und her laviert, hat aber dann doch auf den Emergency Powers Act sich berufen.
Das war ein Fehler, das war zu hoch gepokert.
Er hätte vielleicht gleich das machen sollen, was er jetzt auch macht, auf die Sektion 122 eines anderen Handelsgesetzes aus dem Jahre 1974 berufen.
Nur das ist jetzt viel bürokratischer.
Er muss jetzt auch
Gründe darlegen, das Ganze offener machen und das ist nicht nach seinem Geschmack.
Er will ja von einem Tweet oder, ich weiß nicht, wie man das nennt, True Social Post zum anderen, dann das Ganze ändern.