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Linus

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Logbuch:Netzpolitik
LNP550 Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Und dann gibt es das Herkunftslandprinzip.

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Das bedeutet, dass die internationalen Konzerne nur in dem Mitgliedstaat reguliert werden sollen, wo sie auch ihren Sitz haben.

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Das ist dann natĂŒrlich, wie wir wissen, Irland.

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Und dann gibt es viertens noch das Elternrecht.

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Das steht im Grundgesetz.

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Das ist das grundrechtlich gewÀhrleistete Erziehungsrecht der Eltern.

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Eingriffe in die Kindererziehung, also staatliche Eingriffe in die Kindererziehung sollen dadurch erfolgen.

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verhindert werden.

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So schreckliche Dinge wie Schulpflicht zum Beispiel.

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Da sollte man auch mal eine Verfassungsbeschwerde.

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Und das kann dabei eben natĂŒrlich auch die Entscheidung umfassen, welche Medieninhalte Eltern ihren Kindern zugĂ€nglich machen.

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Das wÀre auf jeden Fall ein Eingriff.

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Da mĂŒsste man sich dann auch noch mal Gedanken machen.

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Ist auch schon das zweite Mal, dass die wissenschaftlichen Dienste sich damit auseinandergesetzt haben und wird also wohl eher in Karlsruhe landen, wenn sie das jetzt dann versuchen.

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Heißt ja nicht, also wissenschaftlicher Dienst des Bundestags ist ja traditionell.

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So, well, yeah, that's just like your opinion, man.

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Ja, die passt halt auch sehr hÀufig.

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Und dann sagt Karlsruhe, damn it, Donny, this isn't Nam, there are rules.

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Okay, machen wir

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In Deutschland, und das ist auch zu erwarten und notwendig, gibt es jetzt eine ausfĂŒhrliche Debatte um den PhĂ€nomenbereich der digitalen Gewalt, ausgelöst durch, wir haben es vor zwei Sendungen behandelt, den Ulmen-Fernandes-Fall.