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Auf den Punkt

Ukraine-Krieg: Der getriebene Kanzler

02 May 2022

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Olaf Scholz wird für seine zögerliche Haltung im Ukraine-Krieg kritisiert. Unterstützer sehen darin Besonnenheit - eine, die einen 3. Weltkrieg vermeiden könnte. Doch Scholz wirkt zusehends getrieben. In einem Offenen Brief wird Kanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Besonnenheit im Ukraine-Krieg gelobt. Der von Emma-Chefin Alice Schwarzer organisierte Aufruf wird von Martin Walser, Alexander Kluge, Lars Eidinger, Juli Zeh und 22 weiteren Promis gestützt. Mehr als 160 000 Menschen haben ihn bereits bei Change.org unterschrieben. Deutschland dürfe sich durch “die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen" nicht "selbst zur Kriegspartei machen”, heißt es da etwa. Der Kanzler solle bei seiner Position bleiben. Die war zuletzt aber mehr als umstritten. Auch dass Scholz seit Kriegsbeginn noch nicht in die Ukraine gereist ist, verstehen einige Beobachter nicht. Das will nun CDU-Chef Friedrich Merz noch diese Woche tun. "Die Innenpolitik schläft ja nicht", sagt SZ-Berlin-Korrespondent Daniel Brössler. Merz müsse sich als Oppositionsführer profilieren. Am Anfang habe Scholz eine Reise in die Ukraine vielleicht noch "ein bisschen als Symbolpolitik gesehen, als Kriegstourismus". Das habe er nicht gewollt. Es gebe aber die Vermutung, dass er das noch "zusammen mit dem französischen Präsidenten irgendwann tun wird". Grundsätzlich aber sei Scholz davon überzeugt, das er richtig handele, meint Brössler. Aber auch, dass der Kanzler "getrieben" sei. "Ich bin mir nicht sicher, ob er maßgeblich von der Debatte in Deutschland getrieben ist. Aber ganz eindeutig von den USA, aber auch von den östlichen Nato-Staaten und natürlich auch von der Ukraine". Weitere Nachrichten: Öl-Embargo, Apple droht hohe EU-Kartellstrafe. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Justin Patchett Zusätzliches Audiomaterial über BR 24

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