Kontrafunk: Der Rechtsstaat
Episodes
Der Rechtsstaat: Die Schweiz, ein zweifelhafter Musterknabe – „Swiss Finish“?
03 May 2024
Contributed by Lukas
Deutsche Strafverfolger bringen die Schweizer Staatsanwaltschaft auf Trab: Hausdurchsuchung, Beschlagnahme, Anklage: Sie stellen einen Rentner in der ...
Der Rechtsstaat: Arbeitsrechtswende, Amtsfehler und Wahlrechtsvarianten
26 Apr 2024
Contributed by Lukas
Traditionell ist es im Recht der Bundesrepublik Deutschland nahezu unmöglich, als Arbeitnehmer einen Prozess bei einem Arbeitsgericht zu verlieren. M...
Der Rechtsstaat: Scherz und Ernst
19 Apr 2024
Contributed by Lukas
Rudolf von Jhering wusste schon, dass der zelebrierte Ernst im Juristischen einfach nicht immer ernst genommen werden kann. Rechtsanwalt Boleslawsky b...
Der Rechtsstaat: Bedroht von innen und von außen
12 Apr 2024
Contributed by Lukas
Im Gespräch mit Alt-Nationalrat Hans Fehr und Rechtsanwalt Dr. Valentin Landmann in Zürich beleuchten wir die versuchte Tötung eines 50-jährigen Z...
Der Rechtsstaat: Ein Aufarbeitungs-Triplett
05 Apr 2024
Contributed by Lukas
Können durch Corona-Maßnahmen Geschädigte die Mitarbeiter des Robert-Koch-Instituts persönlich auf Schadensersatz in Anspruch nehmen – oder müs...
Der Rechtsstaat: Corona-Aufarbeitung im Justizgeschmack
22 Mar 2024
Contributed by Lukas
Während für den Rechtsfrieden eine Corona-Aufarbeitung gefordert wird, praktiziert die Justiz eine Vertiefung des gesetzlich nicht ausreichend über...
Der Rechtsstaat: Lücken in Argumentationen, Beweisen und Verträgen
15 Mar 2024
Contributed by Lukas
Wir sprechen mit Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau über das #TaurusLeak. Hat der Zwei-plus-vier-Vertrag eventuell eine Regelungslücke? Der Rechtsanwal...
Der Rechtsstaat: Dogmenkrise, Vertrauenskrise, Energiekrise – Strukturensuche im Weltenchaos
08 Mar 2024
Contributed by Lukas
Im Gespräch mit dem Direktor des Sozialgerichtes Fulda, Dr. Carsten Schütz, suchen wir nach den Ursachen für den Zusammenbruch der etablierten rech...
Der Rechtsstaat: Im Rechtsfehlerstaat
01 Mar 2024
Contributed by Lukas
In dieser Ausgabe beurteilt Prof. Dr. Rupert Scholz die Pläne zur Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel, „rechts“ beziehungsweise der AfD eine...
Der Rechtsstaat in Gefahr – vom Recht der richtigen Gesinnung
23 Feb 2024
Contributed by Lukas
Dr. iur. Beate Sibylle Pfeil (Freiburg) gehört zu einem Expertengremium des Europarates. Mit ihr sprechen wir über den Stand der Beratungen über di...
Der Rechtsstaat: Gerüchte ersetzen Beratung – Gericht korrigiert Beurteilung – Entwirrung richterlicher Interessen
16 Feb 2024
Contributed by Lukas
Ein Einzelrichter am Landgericht in Liechtenstein hat einer als impfgeschädigt anerkannten Klägerin Entschädigung verwehrt. Sie habe nicht ärztlic...
Der Rechtsstaat: Spezialitäten – am Lehnitzsee, in der Rechtsgutslehre, für Grundsteuern
09 Feb 2024
Contributed by Lukas
Rechtsanwalt Pretzell macht sich unabhängige Gedanken zum Correctiv-Aufmacher über den angeblichen Geheimplan und zeigt, welche speziellen Grenzen d...
Der Rechtsstaat: Der Rechtsstaat in Zeiten von Spannung und Protest
02 Feb 2024
Contributed by Lukas
Besonders in der Corona-Zeit hat die Bevölkerung Vertrauen verloren in die Seriosität und Ernsthaftigkeit von Politik und Problemlösung. Die modRNA...
Der Rechtsstaat: Abgehörte Privatleute, ein ausgeladener Referent und staatliche Geheimverträge
26 Jan 2024
Contributed by Lukas
Diese Folge des „Rechtsstaates“ befasst sich mit rechtlichen Überraschungen unterschiedlichster Art. Ulrich Vosgerau berichtet über die vielschi...
Der Rechtsstaat: Juristisches Neuland
19 Jan 2024
Contributed by Lukas
Für Juristen sieht Neuland manchmal wie ein alter Kontinent aus, je nachdem, wie man darauf sieht. Wir sehen auf angebliche Würdeverstöße im Deuts...
Der Rechtsstaat: Vertrauen und Vertrauensverlust – Irrsinn und Hoffnung
12 Jan 2024
Contributed by Lukas
Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen seiner Bürger. Wenn aber das Vertrauen in Staat und Politik schwindet, die Bürger zu Demonstrationen auf die Stra...
Der Rechtsstaat: Recht und Literatur
29 Dec 2023
Contributed by Lukas
Vorgestellt werden Werke von Juristen, die keine Rechtstexte sind: Geschichten über Vergehen und Verbrechen, Kriminalromane, Satiren aus Amtsstuben u...
Der Rechtsstaat: Haariges Völkerstrafrecht, heikles Prozessgeschehen und maritime Harngerechtigkeit
15 Dec 2023
Contributed by Lukas
Im Gespräch mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig wird das herausfordernde Projekt einer Strafanzeige gegen Bundestagsabgeordnete, Bundesratsmitglieder, Bunde...
Der Rechtsstaat: Impfzwang, Mobbing, Meinungsfreiheit
08 Dec 2023
Contributed by Lukas
Thomas-M. Seibert im Gespräch mit Michael Brunner, Christiane Meusel und Ulrich Fischer Der Wiener Rechtsanwalt und Politiker Dr. Michael Brunner ste...
Der Rechtsstaat: verdächtig oder unverdächtig?
01 Dec 2023
Contributed by Lukas
Unter Verdacht steht die Partei Alternative für Deutschland (AfD). Das Verwaltungsgericht Köln hat im März 2023 geurteilt, dass die Partei ein „V...
Der Rechtsstaat: Unterwerfungen, Unterstellungen und Nöte
24 Nov 2023
Contributed by Lukas
Im Gespräch mit Rechtsanwalt Tobias Ulbrich beleuchten wir Schadensersatzklagen gegen Hersteller von Impfarzneien und das eigenwillige Phänomen eine...
Der Rechtsstaat: Verschwendung, Verfassungsgericht, Gesundheit
17 Nov 2023
Contributed by Lukas
Thomas-M. Seibert im Gespräch mit Ulrich Fischer, Ulrich Vosgerau und Carlos A. Gebauer Das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. September 2023,...
Der Rechtsstaat: Macht und Ohnmacht – Überforderung und Übergriffigkeiten
15 Nov 2023
Contributed by Lukas
Morgens um 6 Uhr klingelt die Staatsmacht an der Tür. Eine Hausdurchsuchung erlebte die Krankenschwester Sabrina Kollmorgen am 1. November in Berlin....
Der Rechtsstaat: Über Verfolgungsgrenzen
03 Nov 2023
Contributed by Lukas
Rechtsanwalt Michael Moser hat die Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfolgungsgrenze in Strafsachen beobachtet. Keine Grenze kenn...
Der Rechtsstaat: Völker, Forscher, Vollzugsbeamte, Frauen und viel mehr
27 Oct 2023
Contributed by Lukas
Wenn Völkerrechtler sich den generellen Anwendungsvorrang vor allem einzelstaatlichen Recht anzumaßen anschicken, dann ist es Zeit für eine Souverä...
Der Rechtsstaat: Macht und Machtgefälle
20 Oct 2023
Contributed by Lukas
„Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus.“ (Art. 148 Absatz 1 der Schweizer B...
Der Rechtsstaat: Vom Corona-Fiasko
13 Oct 2023
Contributed by Lukas
Unter dem Titel „Corona“ haben Staat und Justiz eine Aufführung geboten und sind damit durchgefallen. Das nennt man ein Fiasko. Das fortdauernde ...
Der Rechtsstaat: Viererlei Gratwanderungen und Sphärenverschiebungen
06 Oct 2023
Contributed by Lukas
Gibt es Verhaltensmaximen für die Arbeit in der Justiz, nachdem ein dort zuvor herrschendes monströses Narrativ implodiert ist? Rechtsanwalt Christo...
Der Rechtsstaat: Virale Angriffe auf den Rechtsstaat
29 Sep 2023
Contributed by Lukas
Paracelsus sagte: Die Dosis macht das Gift. Die körperliche Integrität der Menschen in unseren Rechtsstaaten in der Schweiz, Deutschland und in Öst...
Der Rechtsstaat: Das Gesetz als Monstrum
22 Sep 2023
Contributed by Lukas
Der Gesetzgeber arbeitet bei der Kontrolle abweichender Meinungen monströs und damit ebenso maßstablos wie ungeheuerlich, was die Ausführenden am l...
Der Rechtsstaat: Respektansprüche gegen den Gewaltmonopolisten
15 Sep 2023
Contributed by Lukas
In dieser Folge des „Rechtsstaats“ fragen wir nach gesellschaftlichen Grundlagen eines funktionierenden Rechtsstaats. Denn der Rechtsstaat ist nic...
Der Rechtsstaat: Politische Justiz und gesellschaftliche Solidarität
08 Sep 2023
Contributed by Lukas
Die Gewaltenteilung ist ein tragendes Prinzip des Rechtsstaats. Abendessen des Bundesverfassungsgerichts im Kanzleramt werfen diesbezüglich aber Frag...
Der Rechtsstaat: Widersprüche
01 Sep 2023
Contributed by Lukas
Der Rechtsstaat ist voller Widersprüche. Auch wenn es das Recht der Presse ist, Missstände und Verfehlungen der Amtsträger öffentlich zu machen, g...
Der Rechtsstaat: Hat der Rechtsstaat in der Ausnahmesituation der Corona-Panik Maß und Mitte verloren?
25 Aug 2023
Contributed by Lukas
Rechtsanwalt Sebastian Lucenti erörtert im Gespräch die Grundlagen der Corona-Normgebung. Rechtsanwalt Michael R. Moser beleuchtet kommentierend rec...
Der Rechtsstaat: Nach- und Nebenwirkungen der Corona-Zeit
18 Aug 2023
Contributed by Lukas
In der Zeit des Corona-Regimes war für manche das Internet der einzige verbliebene Ort, die eigene Meinung zu artikulieren – mit teilweise graviere...
Der Rechtsstaat: Recht, Nichtrecht, Unrecht
11 Aug 2023
Contributed by Lukas
Die Eingangsformel für Urteile geht dahin, dass ein Gericht „für Recht erkannt“ hat. Mit den Strafverteidigern Andreas Hoyer und Dirk Sattelmaie...
Der Rechtsstaat: Gesundheitsweltregierung und Verfassungsschutz
04 Aug 2023
Contributed by Lukas
In dieser Folge betrachten wir die aktuellen Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO), ihren Generaldirektor in Sachen Gesundheit zu einem Ein-Man...
Der Rechtsstaat: Wildgewordene Regierungen
28 Jul 2023
Contributed by Lukas
Die Sendung beschäftigt sich in dieser Ausgabe mit der Frage: Wie bekommt der Rechtsstaat „wildgewordene Regierungen“ wieder in den Griff? - dies...
Der Rechtsstaat: Virusinfiziert
21 Jul 2023
Contributed by Lukas
Der Rechtsstaat leidet unter verschiedenen, teils chronischen Krankheiten, etwa unter der Krankheit des temporären Nicht-zur-Kenntnis-nehmen-Wollens....
Der Rechtsstaat: Aufarbeitung und Haftung
14 Jul 2023
Contributed by Lukas
Das Rechtssystem hat unter anderem die Aufgabe, diejenigen Menschen zu schützen, die sich anständig verhalten. Im Gespräch mit Prof. Dr. Jörg Bene...
Der Rechtsstaat: Zustände und Zuständigkeiten
07 Jul 2023
Contributed by Lukas
Die juristische Betrachtung der Klima-Extremisten wurde durch eine Abhöraffäre um eine Nuance reicher: Was ist, wenn auch Journalisten, die ja einen...
Der Rechtsstaat: Im Gerichtssaal
30 Jun 2023
Contributed by Lukas
Im Spitzenkommentar befasst sich Michael Moser mit dem Bildungsauftrag des Staatsrundfunks und seiner angeblichen Ausgewogenheit, die er anhand einer ...
Der Rechtsstaat: Verschaffen von Gewissheit
23 Jun 2023
Contributed by Lukas
Carlos A. Gebauer spricht mit Dr. jur. René M. Kieselmann über die Herausforderung in der täglichen anwaltschaftlichen Arbeit sich in fachlich komp...
Der Rechtsstaat: Politisch-strategische Prozessführung
16 Jun 2023
Contributed by Lukas
Im Gespräch mit dem Rechtsanwalt Dr. jur. Manuel Brandenberg lässt sich Michael Moser aufklären, wie häufig und worüber in der Schweiz abgestimmt...
Der Rechtsstaat: Unter Ideologieverdacht
09 Jun 2023
Contributed by Lukas
Rechtsanwalt Ulrich Fischer führt die begonnene Diskussion über Recht und Gesetz weiter und betont den Wert geschriebenen Rechts. Die Strafrichterin...
Der Rechtsstaat: Der Unterschied zwischen Recht und Gesetz
02 Jun 2023
Contributed by Lukas
Der Krefelder Strafrechtler Dr. Stefan Tierel gibt Auskunft über den Tatbestand der Nötigung und das Wesen einer „kriminellen Vereinigung“; Prof...
Der Rechtsstaat: Blindwütige Notstandspolitiker
26 May 2023
Contributed by Lukas
Spätestens in den „Corona“-Jahren haben wir gelernt, wie bedroht der Rechtsstaat ist. Und noch immer macht sich die Justiz zum Büttel blindwüti...