Chapter 1: What are the initial thoughts on the new year?
Guten Morgen, Linus.
Guten Morgen, Tim.
Du, Dmitri Medvedev will unseren Kanzler Merz entführen.
Oh, die rechtliche Einordnung wird jedenfalls komplex. Dazu müssen wir uns dann erstmal Zeit nehmen.
Logbuch Netzpolitik Nummer 541 vom 6. Januar 2026. Neues Jahr! Hat Neujahr schon angefangen? Ja, es ist eingeleitet worden. Immer das Gleiche. Ja, Kongress hat stattgefunden, also neues Jahr. Ja. Und wie wir ja wissen, wird ja im neuen Jahr immer alles gut, wie wir an diesem Jahr ja schon gesehen haben.
Gleich so vom Start weg, klare Ansage, wir werfen erstmal alles über den Haufen, was bisher schief gelaufen ist. Normen und eingespielte Muster, das wird einfach abgeräumt und wir drehen jetzt hier einfach den Paniklevel gleich mal auf elf.
Ja, es ist jetzt auch wirklich Panik angesagt, weil die USA brauchen halt jetzt wirklich dringend Grönland. Das haben wir jetzt oft genug gesagt und keiner hört hin. Also das ist schon wirklich... Ja, ich weiß auch gar nicht.
Also es ist wirklich ein traumatischer Zustand, in dem sich die USA da befinden. Die muss unbedingt geholfen werden.
Kannst du mal eine empfehlen. Was ich ja sehr faszinierend finde, ist, dass sie den Maduro jetzt bei sich vor Gericht stellen. Also die können durchaus einen kriminellen Präsidenten vor Gericht stellen.
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Chapter 2: How is the US government using terror watchlists against organizations in Germany?
Wer jetzt die letzten Tage unter einem Stein gelebt hat, das tun ja alle.
Bleib drunter! Dann seid ihr aber hier beim falschen Kanal. Bleibt unter eurem Stein, Leute.
Er ist ein super Stein.
Falls ihr also unter dem Stein gelebt habt und ihr wollt da jetzt wieder raus oder ihr kommt da gerade raus, müssen wir halt nochmal kurz erzählen, wovon wir reden. Aber das haben wahrscheinlich sowieso schon alle mitbekommen. Die USA leben jetzt sozusagen wieder so in den 40er, 50er Jahren und machen mal wieder, was sie wollen. Vor allem mit Lateinamerika.
Und jetzt hat es eben Venezuela getroffen in dieser militärisch durchaus bemerkenswerten Aktion, einfach mal so eben den gut bewachten Präsidenten da zu extrahieren, ohne dabei offenbar zu eigenen Verlusten zu kommen. Dafür hat es wohl einige Kubaner erwischt und man kann auch durchaus davon ausgehen, dass die Kubaner so die Nächsten sind auf der Liste, noch bevor Bevor sie März holen.
Bevor sie März holen. Okay, wie kommst du jetzt auf Kuba? Naja, also es sind ja irgendwie 24 Kubaner ums Leben gekommen bei dieser Festnahme von Maduro, weil er sich offenbar von Kubanern hat bewachen lassen.
Klassisches Diktatorspiel, weißt du, von deinen eigenen Leuten lässt du dich besser mal nicht bewachen, weil die sind ja im Zweifelsfall alle korrupt und haben eigene Interessen im Kontext des Landes. Deswegen nimmt man ja dann immer Söldner von anderen Ländern, so wie das in Afrika immer mit russischen Söldnern gemacht wird, um da die Diktaturen abzusichern.
Hat sich also Maduro dafür Kubaner entschieden, offenbar.
Okay.
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Chapter 3: What is the concept of the Digital Independence Day?
Aber war zumindest in der Lage halbwegs so einen Grundkonsens herzustellen, an den sich alle so halbwegs gehalten haben. Aber davon sind wir jetzt mittlerweile leider weit entfernt. Die Russen haben auf jeden Fall jetzt auch nicht so eine gute Zeit gehabt mit der Nummer, weil damit fällt ihre, wenn ich das richtig sehe, vorletzte Bastion in Lateinamerika
Je nachdem, wie man ihr Verhältnis zu Brasilien jetzt noch so bewerten möchte, fällt damit weg und vor allem halt auch ein wichtiger Verbündeter im Rahmen der OPEC. Also wir gehen jetzt mal davon aus, dass diese neue Situation bedeutet, dass Venezuela politisch jetzt kaltgestellt ist und das in irgendeiner Form entspricht.
die Amerikaner ihre ganze militärische Macht dazu nutzen werden, ähm Die Möglichkeit von Venezuela, sich selbst zu regieren, so weit einzuschränken, wie es irgendwie geht. Völlig unklar, wie das militärisch da weitergeht. Völlig unklar, wie sich das jetzt innerhalb des Landes innenpolitisch weiterentwickelt. Aber es ist mir vollkommen klar, dass der russische Einfluss ist quasi tot.
Auch ihr Militärbeitrag hat mal wieder nichts gebracht, wie schon gesagt. In Syrien und dementsprechend stehen sie halt doof da und das einzige was sie halt noch können ist rumkeifen, allen voran halt mit Dmitri Medvedev, der ehemalige Stand-in für Putin, als der mal sich noch an die Verfassung gehalten hat, die russische und mal so zweimal ausgesetzt hat. mit Präsident sein.
Mittlerweile ist er ja sozusagen nur noch so ein Keifbacke, die die ganze Zeit dumme Kommentare von sich gibt und jetzt will er Merz entführen. Ja, bring it on, sag ich nur. Ob Russland reicht? Ich weiß nicht, ob wir jetzt so schnell bemerken würden, wenn er weg ist.
Also ich würde mir erst mal Zeit nehmen, das berechtigt einzuordnen. Man muss da ja auch immer, man darf da nicht immer so schnell schüssen. Das stimmt, das ist komplex. Nein, das ist ein komplexes Feld und da müssen wir erst mal abwarten. Da sollte man jetzt auf jeden Fall nicht unnötig eskalieren, so eine Situation. Ja, oder übervolkieren oder so. Nee, nein, nein, das, äh, nein.
Genauso braucht man nicht überzureagieren, wenn die USA mal ein paar Einreiseverbote verhängen. Wir hatten ja vor einigen Sendungen schon darüber gesprochen, dass der internationale Strafgerichtshof zu Open Desk wechselt. Nicht ganz freiwillig, weil sie aufgrund der Sanktionen gegen den Chefermittler eben auch Microsoft Office nicht mehr nutzen können.
Ganz so schlimm hat es Thierry Breton und Annalena von Hodenberg und Josephine Ballon, die bei, also der, sorry, ich fang nochmal von vorne an. Den früheren EU-Kommissar Thierry Breton und die beiden Vertreterinnen von HateAid, Annalena von Hodenberg und Josephine Ballon, hat es nicht ganz so hart getroffen. Die dürfen erstmal nur nicht mehr einreisen.
Genauso wie zwei weitere britische Aktivistinnen. Und was interessant ist, dass es sehr nahe fällt... an die X-Strafe wegen des Verstoßes gegen den Digital Services Act. Und der Thierry Breton hat den entscheidend mitgeprägt. Und HateAid waren im Kontext des DSA Trusted Flagger. Das heißt ...
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Chapter 4: What interesting talks were presented at the 39C3 conference?
Da müsste man auch nochmal bei. Ja, überleg mal, die helfen Straftäter und nennen sich Organe der Rechtspflege. Es ist einfach... Also da müsste auch nochmal einer gucken, ja. So, die... Genau, die Rote Hilfe als... musste eben ohnehin genau hingeschaut werden. Und dann sagen sie im nächsten Satz so, ja, und außerdem gibt es Gruppierungen, die auf Sanktionslisten stehen.
Und es gibt eben so etwas wie Antifa Ost oder sonst was, was potenziell auf solchen Sanktionslisten steht. Und was ich aus diesem Text herauslese, dass stattgefunden haben könnte ...
dass die GLS-Bank ohnehin bei der Roten Hilfe hingeschaut hat und dann eventuell im Rahmen von Gerichtsverfahren Spenden gesammelt wurden zur Unterstützung von Menschen, die beschuldigt waren, Teil einer Organisation zu sein, die unter Umständen eben auf dieser MACTF oder einer anderen Sanktionsliste stand.
Und die Stellungnahme der GLS Bank liest sich zumindest so, als hätten sie das hier proaktiv und aus eigenem Antrieb getan. Gleichzeitig ist die, nach meiner Laien-Einschätzung, die Situation einer Bank so, dass sie, wenn sie wissentlich gegen quasi die Ziele dieser Listen verstößt, damit rechnen muss, dass sie vom Zahlungsverkehr komplett ausgeschlossen wird.
Das heißt, es wäre dann eben auch als existenzielles Risiko für die Bank zu werten, wenn sie es nicht macht. So zumindest lese und verstehe ich die Stellungnahme der GLS Bank.
Also das ist dann halt wirklich so.
Jaja, aber das ist ungefähr so, also die haben die Reaktion gezeigt, wie wenn du jetzt in Deutschland einen Verein gründest oder ein Konto gründest und sagst, ich sammle jetzt hier Spenden für Al-Qaida. Und dann gehen da die ganze Zeit Überweisungsbelege ein. Hier Spende Januar 20 so und so für Al-Qaida oder Islamischer Staat.
Da muss eine Bank dann eben auch im Zweifelsfall sagen, so, tut mir leid, das können wir so nicht machen. So sind die jetzt hier mit der Roten Hilfe umgegangen. Und mit der DKP, die eine Partei ist, die offensichtlich in Deutschland existiert und existieren darf. Damit im Zweifelsfall nicht verfassungsfeindlich ist.
Weil ich glaube, da würden wir ja genauer hinschauen, wenn es verfassungsfeindliche Bestrebungen in Parteien gäbe oder nicht.
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Chapter 5: What implications arise from the US's influence on international organizations?
Ja, bis wir bereit sind, das auch mitzugestalten, was sich hier ändert. Im Moment wird ganz Europa da eigentlich hin und her getreten und ist wehrlos. Und da muss man halt mal schauen, ab wann hier irgendjemand mal erkennt, dass es so oder so schmerzhaft wird. Und dass man diesen Schmerz jetzt höchstens noch gestalten kann. So will ich das eigentlich sehen.
Aber wir sind ja, wenn wir immer so viel über Themen reden, die nicht mit Netzpolitik zu tun haben, dann kriegen wir Ärger.
Deswegen, ich wollte eigentlich mal eine schöne Holger Stark Überleitung machen, denn das nächste kleine Thema, auf das wir eingehen, ist auch wieder ein Holger Stark Thema und es hat auch genau mit der 2013er Enthüllung zu tun, nämlich Ausspähen unter Freunden geht ja gar nicht. sagte damals Angela Merkel, als bekannt wurde, dass ihr Handy abgehört wurde von den USA.
Und die... Ich glaube, damals war so ein bisschen die... Es war so im Rahmen des Snowden-Enthüllungen, wo es dann so diese Listen gab und da schrieb man die Handynummer von Angela Merkel drauf. Da war sie enttäuscht, auf einer persönlichen und auf einer professionellen Ebene. Und dann war das natürlich ein großer, also wirklich ein sehr, sehr großes Thema.
Ehrlich gesagt auch viel größer, als ich damals dachte, dass es werden würde. Weil ich mir irgendwie dachte so, naja, also ich meine, das ist eigentlich das geringste Problem. Ich erwarte ja im Prinzip von einem Geheimdienst, dass er seine Arbeit macht und gefälligst die Staatsoberhäupter abhört. Also würde ich jetzt erwarten.
Würde ich zum Beispiel auch vom BND erwarten, der genau das auch gemacht hat. Denn der bis 2014 hörte der Bundesnachrichtendienst über Jahre... Barack Obama ab. Und zwar immer dann, wenn er an Bord der Air Force One telefoniert hat. Das kam jetzt raus, dass 2014, warum hat es aufgehört?
Weil da die Süddeutsche Zeitung berichtet hat, dass die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton abgehört worden war. Und dann hat Peter Altmaier, Kanzleramtschef, verfügt, das zu stoppen. Und wusste aber nicht, dass der BND auch Obama abgehört hat.
Und dann haben wir den BND quasi in dem Rahmen, okay, wenn die nicht wollen, dass wir Hillary Clinton abhören, dann hören wir mal beim Barack auch auf. Also ausspähen unter Freunden geht echt überhaupt nicht, findet auch Barack Obama.
Tja, hätten sie mal besser zugehört weiter. Hätten sie vielleicht mehr verstanden von den USA.
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Chapter 6: How are organizations facing financial restrictions due to US sanctions?
Signal oder Threema oder Matrix oder weiß der Geier zu installieren. Das Problem ist eigentlich, die anderen Leute damit hinzubringen, dass du halt das, was du an Kommunikations- und Informationsbedürfnissen hast, da auch abbilden kannst. Und das funktioniert eben nur, wenn man seine Leute mitbringt und mit denen darüber redet.
Und das haben wir interessanterweise, genauso haben wir es ja mit Facebook und WhatsApp auch gemacht. Also das ist ja auch so gewesen, dass irgendwann einmal irgendjemand zu einem kam und gesagt hat, ey, installier mal WhatsApp. Und dann hat man irgendwann jemanden getroffen, der es nicht hatte. Installier mal WhatsApp, kostet die SMS nicht mehr 19 Cent. Oder was so ein Ding gekostet hat.
Und das muss man jetzt halt einfach mal mit was machen. was vielleicht nicht von einzelnen Milliardären kontrolliert wird, die sich, die ihr Fähnlein in den Wind halten oder vielleicht tatsächlich irgendwelche Ziele verfolgen, die jetzt nicht unbedingt mit liberaler Demokratie und freiheitlich-demokratischer Grundordnung zu tun haben.
Und das kann man eigentlich relativ einfach daran erkennen, wenn man sich überlegt, womit verdienen die Konzerne denn ihr Geld? Weil das ist ja das, was sie im Zweifelsfall am besten tun werden. Okay, was macht Facebook? Ah, die verdienen ihr Geld mit Werbung. Was macht Google? Okay, die verdienen ihr Geld mit Werbung. So, was macht... Was macht, keine Ahnung, irgendeine Mastodon-Instanz?
Im Zweifelsfall verdient ihr Geld dadurch, dass Leute dahin spenden für den Betrieb dieser Infrastruktur. Was macht Signal? Verdienen ihr Geld auf jeden Fall nicht mit Werbung. sondern mit spendenden Nutzerinnen oder zahlenden Nutzerinnen. Es gibt wirklich eine ganze Reihe an wirklich sehr viel besseren Alternativen, wo die Interessen aligned sind.
Wo ich weiß, diejenigen, denen ich meine Daten da anvertraue oder von denen ich meine Aufmerksamkeit steuern lasse, die sind diesem Ziel, was ich hier verfolge, wohlgesonnen.
Ja?
Die haben das auch, die möchten das und nur das, weil damit verdienen die ihr Geld. Und das ist eigentlich ein ganz guter Test.
Ja, also, schönes Ziel, aber es wird schwierig werden.
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Chapter 7: What role does AI play in content creation and data management?
Obwohl eigentlich es ja die Firmen und Unternehmen sind, die die größten Independence-Bedürfnisse hätten.
Ja, also ohne Frage. Es heißt ja auch bewusst nicht irgendwie... Digitale Souveränitätstag oder sonst was. Und das ist auch wirklich das, was Marc-Uwe und ehrlich gesagt auch mich am meisten besorgt, ist halt wirklich dieser Einfluss auf das, was Menschen sehen, denken und wahrnehmen. Und der Einfluss dieser sozialen Medien ist halt wirklich, wirklich enorm.
Und wenn du jetzt mal nur darüber nachdenkst, dass so ein Mensch, also nehmen wir einen durchschnittlichen Menschen, guten, braven Bürger in einer kapitalistischen Demokratie. Er arbeitet schön seine acht Stunden plus halbe Stunde Mittagspause und schläft acht Stunden. Das heißt, irgendwie 16,5 Stunden Aufmerksamkeit sind gebunden.
Und es geht dann eigentlich nur noch um 7,5 Stunden Aufmerksamkeit, freizeitliche Aufmerksamkeit, die der Mensch frei verfügbar hat. Und was er da in dieser Zeit wahrnimmt, der Mensch, wird sein Gehirn beschäftigen. Und es wird unweigerlich ... Prägen, was dieser Mensch für relevant und wichtig hält oder nicht.
Dass wir beeinflussen und prägen, welche politischen Werthaltungen und inhaltlichen Priorisierungen sich in diesem Gehirn ergeben. Das sind richtig, richtig nachhaltige Ideen.
starke Einflüsse, wenn du da jetzt, sagen wir mal, irgendwie in deinem Screentime-Ding stehen hast, von den siebeneinhalb Stunden freier Aufmerksamkeit, die der Tag dir gönnt, verbringst du drei auf Facebook und Instagram.
Ja.
Und wenn du jetzt noch überlegst, du bist ein Konzern, der das nicht nur bei einer Person hat, sondern bei einem signifikanten Anteil der wahlberechtigten Bevölkerung, dann wird dir irgendwann klar, was da für eine Macht in der kleinsten Algorithmusänderung ist.
Ja, ich hoffe, dass das den Leuten mal klar wird. Ich habe ein bisschen meine Zweifel, dass sich das sozusagen jetzt in alle Bevölkerungsschichten sofort rumsprechen wird. Zumal ja auch die Bevölkerung selbst dabei ist, sozusagen diese Netze zu ihren Zwecken zu nutzen unter denselben Aspekten.
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Chapter 8: How can individuals participate in the Digital Independence Day?
der Teil, was es eigentlich schwer macht, ist nicht etwas Technisches, sondern etwas Soziales. Und um den sozialen Teil muss man sich schon immer selber kümmern. Ansonsten auch wirklich viele nette Leute da gewesen. Interessanter Austausch. Kann ich nur empfehlen. Und wenn ihr auch beim DIT mitmachen wollt, müsst ihr nur ordentlich posten, wie eure Erfahrungen sind.
Und dann kann man das langsam in die Wege leiten. Mir fällt ja auch nichts anderes zu ein, weil die anderen Plattformen sind auch nur in diese Rolle gelangt, weil wir sie nutzen. Und wir sind auch die, die deren Wert ausmachen. Das ist ja das andere Faszinierende. Was für Milliarden die umsetzen, weil wir sie nutzen. Ja, kostenlos.
Also das ist ja auch immer so wirklich so faszinierend, es ist so abgedroschen zu sagen, wenn du nicht dafür bezahlst, bist du das Produkt. Aber es ist so, ich habe in meinem Leben Google keinen einzigen Cent gegeben. Und die meisten anderen Leute auch nicht. Ich weiß, du bezahlst für YouTube, ich nicht. Ich gucke aber auch kein YouTube. Klar, du guckst kein YouTube. Nie.
Ich gucke kein YouTube, nee. Nee, wirklich nicht. Mir fehlt die Zeit dafür. Wir können jetzt gemeinsam hier in diese YouTube-History gehen. Ich glaube, vor anderthalb Monaten hat mir mal jemand ein YouTube-Video empfohlen.
Ja, also da kann ja nichts dafür. Wenn du so beschäftigt bist mit deinen Porn-Sites, dass du noch nicht mal für YouTube Zeit hast, ist ja auch traurig.
Tim, ich kann es dir gar nicht vorstellen, aber wie du weißt, mache ich Dinge in meinem Leben. Es tut mir leid, dass mir die Zeit fehlt. Aber ich vermisse das auch nicht. Ist auch in Ordnung. Du gibst Google Geld, aber auch dieses Geld reicht nicht für die Milliarden, die die jedes Jahr an Gewinn machen. Dieses Geld verdienen die woanders.
Und bei die Infrastruktur für YouTube bereitzuhalten, das Geld, was diese Menschen oder was diese Konzerne anhäufen, es ist ja wirklich schwindelerregend. So, dann... War ja noch so ein Kongress.
Hat stattgefunden. Der 39. Chaos Communication Kongress. 39 C3 in Hamburg. Ja, wir waren da und haben auf unterschiedliche Art und Weise daran teilgenommen. Aber wir haben beide mal einen Podcast auf der Bühne aufgenommen.
Ja, da in diesem Sendezentrum bin ich mal vorbeigegangen, weil da war ich letztes Jahr auch schon beim CT-Podcast Passwort, aber das ist ja eher so eine Randerscheinung. Was haben wir denn an Talks zu empfehlen? Du warst bei der Freakshow, das ist dein einziger Beitrag gewesen, ne?
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