Christian Dürr
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last heard 30 May
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Wir haben dann das Infektionsschutzgesetz tatsächlich novelliert und aus Sicht der FDP hätten wir da auch noch weitergehen können.
Wir sind dann eher schon den Weg Schweden damals gegangen.
Aber da gab es natürlich einige, die gesagt haben, jetzt muss wirklich alles, alles, alles sofort weg.
Und das war angesichts der Tatsache, dass auch in den Ländern übrigens nicht nur Rote und Grüne, sondern auch CDU-Ministerpräsidenten gesagt haben, nee, nee, das wollen wir gar nicht.
Natürlich nicht ganz trivial.
Ich will das gar nicht rechtfertigen.
Ich will nur sagen,
Da waren wir schon diejenigen, die auch in der Koalition ziemlich stark gepusht haben und manche Maßnahmen auch aktiv im Parlament verhindert haben.
Zum Beispiel die Debatte über die allgemeine Impfpflicht.
Das war ja tatsächlich mal in Rede, auch im Bundestag.
Und wir waren diejenigen, die im Parlament dazu beigetragen haben, dass es nicht dazu gekommen ist in Deutschland.
Ja klar, das war eine sehr erfolgreiche, das hing auch mit der Corona-Politik zusammen.
Wir haben dann übrigens in der Ampel gesagt, wir müssen diese Zeit aufarbeiten und zwar durch einen echten parlamentarischen Untersuchungsausschuss.
SPD und Grüne waren immer nur bereit, eine sogenannte Enquete-Kommission anzubieten.
Ich habe das Instrument immer für zu schwach gehalten.
Und jetzt läuft ja die Enquete-Kommission in der aktuellen Regierungszeit von Friedrich Merz.
Und ich glaube, es stellt sich heraus, das Instrument ist zu schwach.
Denn wenn man aus so einer Phase der Unfreiheit eines lernen muss, dann ist doch die Frage, wie geht man in Zukunft mit so einer Situation um?
Ich hoffe nicht, dass sowas wiederkommt.
Klopf aus Holz.
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