Christian Rickens
speaker
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first heard Jan 2026
last heard 19 Jan
Christian Rickens’s voice in public audio — every appearance, attributed to the second.
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Wer von einer erweiterten Abschreckung profitieren wolle, müsse sich allerdings auch beteiligen.
Von den Sozialdemokraten kommen aber auch ablehnende Stimmen.
Die irrlichtende Außenpolitik der USA dürfe nicht als Begründung dafür herhalten, einer nuklearen Aufrüstung das Wort zu reden, so der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner.
Der Völkerrechter und ehemalige Verfassungsrichter Andreas Paulus sagt im Handelsblatt-Interview, dass sich die Europäer zumindest Gedanken über eine eigene nukleare Abschreckung machen müssen.
Das Völkerrecht selbst schützt einen nicht alleine, sondern es muss auch mit Macht unterlegt sein.
Die Bundesregierung hat sich nach Angaben von Wirtschaftsministerin Katharina Reiche mit der EU-Kommission auf die Grundzüge einer Kraftwerksstrategie geeinigt.
Der Verständigung zufolge sollen mit Zuschüssen des Bundes steuerbare Stromerzeugungskapazitäten mit einer Leistung von 12 Gigawatt entstehen.
Sie sollen vor allem dann schnell einspringen, wenn Wind und Sonne nicht genug Energie hergeben.
10 Gigawatt sind für Gaskraftwerke vorgesehen.
Weitere 2 Gigawatt stehen auch für andere Technologien offen, also etwa Energiespeicher.
Die Umstellung der Kraftwerke von Erdgas auf Wasserstoff will die Bundesregierung gegenüber dem früheren Konzept der Ampelkoalition deutlich nach hinten schieben.
Alle geplanten Kraftwerke sollen aber grundsätzlich für den Betrieb mit Wasserstoff geeignet sein.
Ein Kernprodukt des Haushaltsausschusses ist seit jeher die Demut.
Die Parlamentarier sind sehr geübt darin, dieses Gefühl bei jenen Ministerinnen und Ministern zu erzeugen, die allzu stürmisch nach Geld aus dem Bundeshaushalt verlangen.
Das hat in dieser Woche Forschungsministerin Dorothee Bär zu spüren bekommen.
Sie muss weiter darauf warten, dass der Haushaltsausschuss Mittel in Milliardenhöhe für Zukunftsprojekte ihres Hauses freigibt.
Zur Begründung hieß es beim Ausschuss, die vorgesehenen Projekte seien nicht ausreichend mit Konzepten hinterlegt.
Unter anderem hatte das Bär-Ministerium 3,5 Milliarden Euro beantragt, um damit in Deutschland die Grundlagen für das erste Fusionskraftwerk weltweit zu legen.
Das Ministerium hat zu diesem Zweck drei Forschungshubs ausgeschrieben.
Offenkundig haben die Haushälter davon aus den Medien erfahren, was bei den Parlamentariern traditionell zu starken Abstoßungsreaktionen führt.
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