Jürgen Trittin
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Hier nehme ich meine Interessen wahr.
Das ist das, was Xi macht, wenn er im südchinesischen Meer die territorialen Ansprüche trotz Gerichtsurteilen von Vietnam und den Philippinen
militärisch mit Füßen tritt.
Also diese Grundregel der Achtung der Souveränität, der Einschränkung der Souveränität und des Schaffens von Einflusssphären, das ist das, was Trump, Putin und Xi gemeinsam teilen.
Ich bin ja nicht der Auffassung, dass man nichts machen soll.
Wir reden hier darüber, ob man mit militärischer Gewalt solche Regime stürzen darf.
Das dürfte man, wenn man ein Mandat des UN-Sicherheitsrats hätte.
Bis dahin gibt es die Mittel, die ja die Europäische Union durchaus angewandt hat, nämlich Sanktionen, den Versuch, die Machthaber in ihrer Bewegungsfreiheit einzuschränken und Ähnlichem.
Das heißt, da gibt es eine ganze Palette.
Das hat nicht zum Sturz des Regimes geführt.
Ich weise nur darauf hin, dass das, was jetzt stattfindet, auch nicht zum Sturz des Regimes führt und dass die Erfahrungen mit Sturz von diktatorischen Regimes von außen gerade der vergangenen Jahrzehnte
Herr Bildner.
Ich dachte, das nennt man Imperialismus, das ist was anderes.
Nur wegen der Präzision.
Also ist er ein Imperialist oder nicht?
Ich habe gesagt, das nennt man Imperialismus.
Ich bin ja ganz bei Ihnen, was die Beschreibung dieser Strömung innerhalb der MAGA-Bewegung angeht.
Das Ergebnis ist aber, dass eben diejenigen, die Selbstbestimmung wollen, in ihrer Selbstbestimmung nicht gelassen werden.
Und wenn sich ein Präsident auf eine Doktrin beruft, sie sogar umtitelt in seinem Namen von Monroe zu Donro, also sozusagen, wie sagt er, Monroe auf Stereoiden, dann knüpft er genau an eine urimperialistische Strategie ein, wie sie gegenüber Südamerika, da stimme ich Ihnen völlig zu, über Jahrzehnte praktiziert worden ist.
Man hat Chile praktiziert.