Ungarn: Das Wunder von Budapest / Iran: Nun blockieren die USA Straße von Hormus
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Handelsblatt Morning Briefing - News aus Wirtschaft, Politik und Finanzen
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What is the main topic discussed in this episode?
Das Handelsblatt Morning Briefing von Sven Prange. Gelesen von Peter Hofmann.
Guten Morgen allerseits. Heute ist Montag, der 13. April. Und das sind unsere Themen. Ungarn, das Wunder von Budapest. Iran, nun blockieren die USA die Straße von Hormuz. Lufthansa, zwei Tage Streik.
Nach einer kurzen Unterbrechung geht es gleich weiter. Bleiben Sie dran.
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Ungarn. Europa hat an diesem Montagmorgen immerhin ein Problem weniger. Die Wählerinnen und Wähler in Ungarn entledigten sich bei den Parlamentswahlen am Sonntag nach 16 Jahren ihres Regierungschefs Viktor Orban. Und das deutlich. Wahlsieger Peter Mojo und seine TISO-Partei können mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament regieren. Der Vorsprung war so groß, dass der bisher autoritär regierende Orban früh seine Niederlage einräumte.
What are the implications of the election results in Hungary?
Die Folgen reichen weit über das Land hinaus. Ungarn wird wieder demokratischer. Das Land war eines der ersten, das in die Fänge des Rechtspopulismus geriet, mit allen typischen Folgen. Ende der Gewaltenteilung, grassierende Korruption, ökonomischer Abstieg. Das alles hat Modjord zu bessern gelobt. Brüssel wird handlungsfähiger. Nirgends dürften die Folgen des Ergebnisses so bahnbrechend sein wie in Brüssel. Orbáns Hörigkeit gegenüber Russland und seine Alleingänge hielten die Europäische Union immer wieder auf, vor allem bei der Unterstützung der Ukraine. Morgon hat einen proeuropäischen Kurs versprochen. Die Zeit des Ungarn-Vetos dürfte vorbei sein. Die Achse der Autoritären wird brüchiger.
Als es schon kaum noch etwas zu gewinnen gab, reiste US-Vizepräsident J.D. Vance noch nach Budapest, um Orban zu unterstützen. Für die US-Regierung war der Autokrat von Budapest wichtig, als Spaltpilz machte er die EU handlungsunfähig. Und er galt als Brückenkopf in europäische Länder. Ähnliche Bedeutung hatte Orban für Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping. Dass es damit vorbei ist, zeigt, die Achse der autoritären und Rechtspopulisten ist schlagbar. Und dennoch, Orban hat 16 Jahre lang den ungarischen Rechtsstaat in ein autoritäres System umgebaut. Der Rückbau wird auch mit einer Zweidrittelmehrheit mehr als nur einen Wahlerfolg brauchen. Die Gespräche zwischen den USA und Iran am Wochenende in Pakistan haben keine Lösung für den Krieg gebracht, aber umso mehr Verwirrung.
So kündigte US-Präsident Donald Trump am Sonntag eine Blockade der bereits vom Iran blockierten Straße von Hormuz durch die USA an. Nach Aussagen Trumps wollen die USA zudem die Meerenge von Seeminen befreien. Daran würden sich auch Großbritannien, die NATO und weitere Länder beteiligen. Keiner der Genannten bestätigte das bisher. Unklar blieb auch, ob die Waffenruhe das Ende der ersten direkten Gespräche zwischen den USA und Iran seit fünf Jahrzehnten überdauert. Trump veröffentlichte zunächst die üblichen Beschimpfungen Irans auf seiner Plattform Truth Social. Später am Sonntag erklärte er im US-Sender Fox News, beide Delegationen hätten sich freundschaftlich getrennt. Auch iranische Vertreter deuteten an, im Gespräch bleiben zu wollen, drohten allerdings mit Angriffen auf US-Schiffe in der Straße von Hormuz.
Am treffendsten fasst wohl unser Chefautor Jens Münchrat die Lage zusammen. Er schreibt, niemand blickt mehr wirklich durch. Am wenigsten, so steht zu befürchten, Trump selbst. Koalition. In der Union gibt es nun zwei Ansätze, wie sich eine ordnungspolitisch einigermaßen unfallfreie Wirtschaftspolitik verwirklichen lässt. Durch lautes Vortragen der lupenreinen Lehre oder durch Überzeugen des Koalitionspartners im Verborgenen.
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