Sebastian Baur
speaker
185 appearances
1 recordings
1 series
first heard Dec 2025
last heard 20 Dec
Sebastian Baur’s voice in public audio — every appearance, attributed to the second.
Trend
recordings per month · last 12 monthsRecordings per month over the last 12 months — 1 in all, peaking in Dec 2025 with 1.
Appearances
anscheinend Gefahr oder sowas, sondern alle echten Gefahrbegriffe, also alle echten Eingriffsschwellen in Standardmaßnahmen und der Generalklausel, die ihr kennt oder die ihr noch nicht kennt, wir haben als Beispiel die unmittelbar bevorstehende Gefahr genommen, spielen immer mit drei Faktoren.
Ihr könnt aber auch die konkrete Gefahr nehmen.
Wenn ihr noch nicht so weit seid, noch nicht so viele Standardmaßnahmen angeschaut habt, dann nehmt ruhig die konkrete Gefahr.
Und diese Gefahrbegriffe, also die Eingriffsschwellen, die setzt der Gesetzgeber immer mit drei Faktoren, drei Bausteinen, die unterschiedlich aufeinander abgestimmt sind, zusammen.
Man könnte auch sagen, der Gesetzgeber baut die Gefahrenschwelle eines Eingriffs immer mit drei unterschiedlichen Arten von Bausteinen auf.
Das ist der erste Baustein, die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts.
Wie wahrscheinlich ist es?
Dann zweitens die zeitliche Nähe.
Wie schnell droht der Schaden?
Und drittens das Gewicht der bedrohten Rechtsgüter.
Wie schwer wiegt das, was bedroht ist?
Und je nachdem, wie diese Faktoren kombiniert werden, haben wir unterschiedliche Gefahrbegriffe.
Die kann man zwar gestuft einsortieren, da sollte man aber vorsichtig sein, weil jede Eingriffsschwelle natürlich auf die spezielle Maßnahme auch zugeschnitten ist.
Okay, soviel nochmal zur Wiederholung, wie entstehen Gefahrbegriffe.
Jetzt haben wir kurz ganz am Ende angeschnitten die konkrete Gefahr.
Da werden wir heute auch wieder starten und dann von der konkreten Gefahr einmal ausgehen, um in die Rechtsprechung zu blicken, weil dort drei unterschiedliche Gefahrbegriffe sich tummeln.
Das ist einmal die drohende Gefahr, die konkretisierte Gefahr und die konkrete Gefahr.
Was hat es jetzt damit auf sich?
Zunächst einmal zur konkreten Gefahr.
Die konkrete Gefahr ist die Gefahrenschwelle, die etwa den Eingriff einer Maßnahme in Grundrechte auf Basis der Generalklausel legitimiert.
Showing 21–40 of 185 · page 2 of 10
← Previous
Next →