Stimmungstest für Friedrich Merz / Wie zwei Kriege zu einem strategischen Problem werden
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Handelsblatt Morning Briefing - News aus Wirtschaft, Politik und Finanzen
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Das Handelsblatt Morning Briefing von Friederike Hofmann. Gelesen von Sarah Plekat.
Guten Morgen allerseits. Heute ist Mittwoch, der 29. Juli. Und das sind unsere Themen. Stimmungstest für Friedrich Merz. Wie zwei Kriege zu einem strategischen Problem werden. FIFA-Deal mit Beigeschmack. Nach einer kurzen Unterbrechung geht es gleich weiter. Bleiben Sie dran.
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Wenn es gut läuft für Friedrich Merz, sind die Personaldebatten im Kabinett mit dem heutigen Tag erst einmal erledigt. Wenn es schlecht läuft, wird die anstehende Abstimmung zur nächsten Belastungsprobe. In der Sondersitzung will die CDU-CSU-Bundestagsfraktion nach dem Rücktritt von Jens Spahn den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei zum neuen Fraktionsvorsitzenden wählen. Fällt das Ergebnis schwach aus, ist das eine unmittelbare Botschaft an den Kanzler. In der Fraktion heißt es, Merz solle sich vor der Sitzung gut vorbereiten. Einige seien ganz schön sauer. Seit dem Kabinettsumbau war deutliche Kritik in den eigenen Reihen am Vorgehen von Merz entbrannt. Der Kanzler gibt sich dennoch zuversichtlich.
Er gehe fest davon aus, dass nach der Fraktionssitzung alle Entscheidungen nicht nur getroffen sind, sondern auch akzeptiert werden, sagte er am Dienstag. Rückendeckung kommt aus Bayern. Im Handelsblatt-Interview wirbt CSU-Chef Markus Söder für Ruhe in der Koalition. Er betont, notwendige Veränderungen mit Souveränität und Stabilität durchzusetzen. Dann werde sich die Lage auch wieder beruhigen. Ganz abgeräumt sind die Personalfragen damit nicht. Vor allem Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche steht weiter unter Druck. Nicht nur mit dem Kanzler ist das Verhältnis gestört. Auch im eigenen Ministerium gehen die personellen Turbulenzen weiter. Gerade erst musste sie den Verlust des Chefs der Leitungsabteilung hinnehmen.
Nach nur 73 Tagen. Ein sofortiger Abgang von Reiche ist aber unwahrscheinlich. Auch weil sie vielen in der CDU als ordnungspolitisches Gegengewicht in der Koalition gilt. Zudem hat Merz keinen Nachfolger. Klar ist aber auch, mit Umbesetzungen allein gewinnt die Koalition kein Vertrauen zurück. Besonders deutlich zeigt das eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL aus dieser Woche. Demnach glauben mehr als zwei Drittel der Befragten nicht, dass die Regierung mit den Neubesetzungen besser arbeitet. Vertrauen entsteht erst, wenn im Alltag spürbar wird, dass sich tatsächlich etwas verändert. Merz hat die Kabinettsumbildung als Chance beschrieben. Jetzt muss es ihm gelingen, die Personaldebatten hinter sich zu lassen und die nötigen Reformen zu liefern.
Musik
USA. Wenn Sie bei einem Besuch Volodymyr Zelenskys im Weißen Haus sofort an den Eklat im Oval Office vor 17 Monaten denken müssen, kann ich Sie beruhigen. Der Termin gestern verlief deutlich besser. Das Verhältnis zwischen Zelensky und Trump hatte sich zuletzt stabilisiert. Der ukrainische Präsident war allerdings nicht der einzige Gast des US-Präsidenten. Donald Trump empfing auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Dass beide Treffen am selben Tag stattfanden, lag an der Trauerfeier für US-Senator Lindsey Graham. Inhaltlich stehen sie aber für zwei Kriege, die sich strategisch immer stärker berühren. Nach ukrainischer Darstellung ging es im Gespräch mit Zelensky vor allem um zusätzliche Flugabwehr gegen russische Angriffe.
Dabei interessierte die Frage, wie schnell Kiew dafür mehr Kapazitäten aufbauen kann. Beim Verhältnis zu Netanyahu ist die Lage komplizierter.
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